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Pflegende Angehörige: Was ist bei Hartz-IV-Bezug zu beachten?

Pflegende Angehörige: Was ist bei Hartz-IV-Bezug zu beachten?

Für Eltern von erkrankten Kindern ist es in der Regel selbstverständlich, die benötigte Pflege zu übernehmen. Sind sie jedoch gleichzeitig auf das Arbeitslosengeld (ALG) II angewiesen, stellt sich die Frage, wie sie die Kosten für die Behandlung aufbringen können. Wird zum Beispiel das Pflegegeld auf die Hartz-IV-Leistungen angerechnet und welchen Pflichten unterstehen pflegende ALG-II-Bezieher? Mehr dazu im Folgenden.

Gelten die Pflichten für Hartz-IV-Empfänger auch für pflegende Angehörige?

Für den Bezug von ALG II gilt grundsätzlich, dass die betreffende Person erwerbsfähig und hilfebedürftig sein muss. Damit haben auch pflegende Angehörige einen Anspruch auf Hartz IV, sie sind jedoch ebenso wie andere Leistungsbezieher dazu verpflichtet, sich entsprechend § 2 Abs. 1 Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II) um eine Beschäftigung zu bemühen: „Eine erwerbsfähige leistungsberechtigte Person muss aktiv an allen Maßnahmen zu ihrer Eingliederung in Arbeit mitwirken, insbesondere eine Eingliederungsvereinbarung abschließen.“ Als erwerbsfähig gilt, wer dem Arbeitsmarkt täglich mindestens drei Stunden lang zur Verfügung steht. Die Ausübung einer beruflichen Tätigkeit ist allerdings unzumutbar, wenn diese „mit der Pflege einer oder eines Angehörigen nicht vereinbar wäre und die Pflege nicht auf andere Weise sichergestellt werden kann“ (SGB II § 10 Abs. 4). Hat die erkrankte Person also einen hohen Pflegegrad und der oder die Bezieher/in von ALG II kommt als Einzige/r zur Pflegeübernahme infrage, besteht keine Bewerbungspflicht auf dem Arbeitsmarkt.

Wird Pflegegeld mit dem Hartz-IV-Regelsatz verrechnet?

Pflegebedürftige Personen können entweder Sachleistungen, etwa in Form eines Pflegedienstes, oder auch das sogenannte Pflegegeld beantragen. Letzteres erhalten sie nur, wenn die häusliche Pflege zum Beispiel durch die Unterstützung von Angehörigen sichergestellt werden kann. Die Höhe dieser Leistung richtet sich dabei nach dem Pflegegrad der oder des Betroffenen und soll die zusätzlichen Aufwendungen, die für die Behandlung zu Hause benötigt werden, finanzieren.

Als Barleistung von der Pflegeversicherung gezahlt, gilt das Pflegegeld nicht als Einkommen, weshalb auch keine Verrechnung mit dem Hartz-IV-Regelsatz stattfindet. Es gibt jedoch eine Ausnahme: Wenn es sich um die Betreuung fremder Kinder, das heißt um Pflegekinder, handelt, wird der Betrag angerechnet und der Regelsatz um die entsprechende Summe gesenkt. Das liegt daran, dass ALG II beziehende Pflegemütter das Pflegegeld im Grunde als Vergütung erhalten und dieses somit als Einkommen eingestuft wird. Bei Überschreitung der Anrechnungsobergrenze, die bei Hartz IV gilt, kann der Anspruch auf ALG II sogar gänzlich entfallen.

Weitere Informationen zum Hartz-IV-Bezug für Familien bietet die Interessengemeinschaft Sozialrecht e.V. kostenfrei auf ihrer Ratgeberseite www.hartz4.de.

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